Belgien hat die Ratspräsidentschaft übernommen!

Am 1. Januar 2024 hat Belgien die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Belgien hält die Präsidentschaft bis Ende Juni 2024 inne.

Der Rat der Europäischen Union, oder auch „Ministerrat“ genannt, ist das Gremium, in dem alle Minister eines Landes tagen. Wenn also beispielsweise das Thema Beschäftigung auf der Agenda steht, dann treffen sich alle Minister der Beschäftigung. Für Belgien wäre das Pierre-Yves Dermagne.

Für den Jugenddialog bedeutet das, dass die nächste Jugendkonferenz in Belgien stattfinden wird und von Belgien organisiert wird. Deswegen treffen sich regelmäßig die dafür zuständigen Kollegen aus Flandern, der französischen Gemeinschaft und der deutschsprachigen Gemeinschaft. Für den RDJ heißt es also im Moment: viel planen und zusammenarbeiten!

Im März findet dann die Jugendkonferenz in Gent statt, bei der die Ergebnisse aus den Nationalen Konsultationen analysiert werden mit dem Ziel, sogenannte „Council Conclusions“ zu auszuarbeiten. Council Conclusions sind Schlussfolgerungen des Rates und sie zielen darauf ab, den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken, wobei der Schwerpunkt auf gesunden und lebenswerten Vierteln für junge Menschen liegt.

Im Gegensatz zu Rechtsvorschriften sind die Schlussfolgerungen des Rates nicht rechtsverbindlich, sondern bringen den Standpunkt der Mitgliedstaaten zu einem bestimmten Thema zum Ausdruck. In den Schlussfolgerungen des Rates wird daher nach einer Debatte zwischen den Mitgliedstaaten ein politischer Standpunkt zu einem Thema, in diesem Fall das Thema „Inklusive Gesellschaften“ festgelegt.